Header-Bild

Bürgerbriefe

Als Abgeordneter erreichen mich immer wieder Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern – meist aus dem Wahlkreis Warendorf – zu sehr spezifischen Themen.  Auch wenn es meist persönlich motivierte Anliegen sind, so sind sie doch oft zugleich von allgemeinem Interesse. Schauen Sie rein. Die Anfragen vermitteln Ihnen ein Gefühl für die teilweise sehr detaillierten Interessen an Fachthemen. Ob Fracking, Freihandelsabkommen, Tariftreue oder Genmais:

 

Stellungnahme zur Resolution des Bundestages zum Völkermord an den Armeniern

Im Vorfeld der Debatte über die Resolution erreichten mich und meine Kolleginnen und Kollegen im Bundestag Protestbriefe türkischer Organisationen und Vereine sowie von Privatpersonen. Darin wird eingewendet, dass der Deutsche Bundestag kein Gericht und somit nicht der richtige Ort für Entscheidungen dieser Art sei. Des Weiteren werden die Beweise für einen Völkermord in Zweifel gezogen. Gegenüber einzelnen Abgeordneten gab es leider auch Drohungen. Zu der Resolution und der damit verbundenen Kritik habe ich wie folgt Stellung genommen. 

Unsere Antwort finden Sie hier als PDF.

 

Plädoyer für eine generalistische Pflegeausbildung

Im Juni 2016 erreichte mich ein Schreiben, welches sich für die Reform der Pflegeausbildung ausspricht, die demnächst im Bundestag beraten wird.

Die Reform beinhaltet die Zusammenlegung der Gesundheits- und Krankenpflege, der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege und der Altenpflege, zu einer gemeinsamen Ausbildung.

Die sei notwendig, um die Attraktivität des Berufs zu steigern, um so dem Pflegenotstand entgegenzuwirken.

Weiter dürfe man sich nicht durch kommerziell motivierten Gegenstimmen lenken lassen, welche bloß möglichst geringe Löhne zahlen möchten. 

Unsere Antwort finden Sie hier als PDF.

 

Nach „TTIP-Leaks“ – Kritik am Freihandelsabkommen

Im Juni 2016 erreichte mich die Kritik eines Bürgers an dem Freihandelsabkommen TTIP. Anlass war die Veröffentlichung interner Dokumente aus den Verhandlungen, die die Unterschiede zwischen den Positionen der EU und der USA deutlich machten. Der Verfasser äußerte sein Unverständnis über TTIP im Speziellen und Abkommen dieser Art im Allgemeinen. 

Anonymisiert ist hier eine Auswahl der Beantwortung und kurze Erläuterung der Anfrage veröffentlicht worden.

Geforderte Stellungnahme zum Oppositionsantrag bezüglich eines Verbots von Fracking und zur Wiederzulassung von Glyphosat

Aus aktuellem Anlass erreichte mich die Frage, warum ich mich bei der Abstimmung über den Gesetzentwurf der Grünen bezüglich eines Verbots von Fracking enthalten habe. Außerdem fragt sich der Verfasser, wie ich zur Wiedereinführung des Stoffes Glyphosat stehe, an welchem gesundheitliche und ökologische Zweifel bestehen. 

Unsere Antwort finden Sie hier als PDF.

 

Fragen zur Zukunft der Pflege

Vor dem Hintergrund der Konferenz „Pflegefreundliche Kommune“ erreichten mich Fragen einer selbst in der Pflege-Branche und Kommunalpolitik tätigen Bürgerin.

Die Verfasserin kritisiert die mangelnde Attraktivität des Pflege-Berufs und die fehlende Unterstützung für Weiterbildungsmöglichkeiten. Grund dafür sei die schlechte Bezahlung, die der großen Verantwortung in diesem Job nicht gerecht werde.

Dies führe, zusammen mit dem immer höheren bürokratischen Aufwand, zu immer größerem Personalmangel und ließe noch größere Probleme in der Zukunft erahnen.

Nun stellt sich die Frage, wie dies verhindert werden kann.
Hierzu habe ich Stellung bezogen bin auf die Ergebnisse der Konferenz eingegangen. 

Unsere Antwort finden Sie hier als PDF.

 

Anfrage zur Regulierung selbständiger Experten

Im Februar erreichte mich eine Anfrage bezüglich des Gesetzentwurfs zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen. Der Verfasser beklagte, dass diese Reform die Arbeit von selbstständigen Experten gefährde. Diese seien als flexibel einsetzbare Experten mit ihrem Wissen und der nötigen Kompetenz wichtige Berater für Firmen und somit unverzichtbar für die deutsche Wirtschaft. Des Weiteren sei es nicht notwendig, diese vor zu geringen Löhnen zu schützen, da sie in der Regel angemessen bezahlt würden.

Während ich die wichtige Rolle der selbständigen Experten für die Wirtschaft unterstrich, erklärte ich, dass Ziel des Gesetzes mitnichten die Behinderung ihrer Arbeit sei und dass hier ein differenzierter Blick vonnöten ist. 

Unsere Antwort finden Sie hier als PDF.

 

Stellungnahme zum Asylpaket II

Im Februar 2016 erreichten mich zahlreiche Fragen, Forderungen, aber auch Kritik bezüglich des sogenannten Asylpakets II. Ich stimmte im Bundestag für dieses Paket und nahm dazu wie folgt Stellung. 

Unsere Antwort finden Sie hier als PDF.

 

Anfrage zur Flüchtlingspolitik

Im Februar erreichte mich die Anfrage einer Bürgerin zur aktuellen Flüchtlingspolitik.

Sie äußerte ihr Besorgnis und ihre Zweifel an der Fähigkeit Deutschlands die hohe Anzahl an Flüchtlingen zu integrieren und sprach von einer „staatlich verordneten Integrationspolitik“ gegen den Willen der Bürger. 

Unsere Antwort finden Sie hier als PDF.

 

Anfrage zum staatlichen Gewaltmonopol, Schengen und Dublin

Im Januar 2016 erhielt ich eine Anfrage zur aktuellen Flüchtlingsproblematik. Der Verfasser sah das staatliche Gewaltmonopol nicht mehr gewährleistet und forderte die strikte Einhaltung der zeitweise außer Kraft gesetzten Abkommen von Schengen und Dublin.

Des Weiteren wollte der Anfragesteller meine konkrete Vorstellung von Deutschland in fünf Jahren erfahren. 

Unsere Antwort finden Sie hier als PDF.

 

Anfrage bezüglich der steuerlichen Belastung Alleinerziehender

Im Dezember 2015 erreichte mich ein Schreiben, in welchem die Verfasserin ihr Unverständnis über die aus ihrer Sicht ungerechte steuerliche Belastung in den verschiedenen Lohnsteuerklassen äußert und eine Änderung fordert.

Konkret geht es um die Einordnung alleinerziehender Eltern in die Steuerklasse II und die daraus resultierende Benachteiligung gegenüber Ehepartnern. 

Unsere Antwort finden Sie hier als PDF.

 

Weitere Bürgerbriefe finden Sie hier.

 

SO ERREICHEN SIE MICH

Wahlkreisbüro
Willy-Brandt-Haus
Roonstr. 1 - 59229 Ahlen
Telefon: 02382/9144-22
Telefax: 02382/9144-70
E-Mail: Bernhard.Daldrup@bundestag.de

Büro Berlin
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1 - 11011 Berlin
Telefon: 030/22778960
Telefax: 030/22776959
E-Mail: Bernhard.Daldrup@bundestag.de

 

mein Facebook Profil

 

Termine

Alle Termine öffnen.


30.06.2017, 14:30 Uhr

Sitzung Kreistagsfraktion

Sitzung SPD-Kreistagsfraktion.


07.07.2017, 09:00 Uhr

Sitzung Kreistag


11.07.2017, 10:00 Uhr

Sitzung 60plus im Kreis

 

ADMIN-BEREICH

Verwaltungsmenü

 

Steuermythen