Der Haushaltsausschuss im Bundestag hat soeben beschlossen, die Sanierung und Erweiterung des Freibades in Sassenberg und des Sportareals und Stadions in Ahlen zu fördern! Sassenberg erhält einen Förderzuschuss von 1.068.750 Euro, Ahlen insgesamt 599.000 Euro. Damit trägt der Bund jeweils rund 45 Prozent der Gesamtkosten in beiden Gemeinden.
Ich freue mich sehr, dass ich mich erfolgreich für diese Zuschüsse einsetzen konnte. Kommunale Sportstätten wie in Ahlen oder Sassenberg sind wertvolle Begegnungsorte, die gerade in dieser Zeit unsere Unterstützung benötigen. Deshalb war es uns als Große Koalition und als SPD wichtig, die Kommunen bei ihren Sanierungsvorhaben nicht alleine zu lassen, gezielt und spürbar in die soziale Infrastruktur zu investieren, und damit den sozialen Zusammenhalt vor Ort zu stärken. Das es mit den Zuschüssen geklappt hat, ist ein gutes Zeichen für den Schul- und Vereinssport und das kulturelle Leben in den beiden Gemeinden.
Mit dem Konjunkturpaket von Olaf Scholz zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und dem Haushalt 2021 hat die Große Koalition insgesamt 800 Millionen Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Verfügung gestellt. Nach einer ersten Tranche in Höhe von 200 Millionen Euro im September 2020, mit der deutschlandweit 105 Projekte gefördert wurden, folgte im März diesen Jahres eine weitere Tranche über 400 Millionen Euro, die weiteren 225 Projekten zum Startschuss verhalf. Mit der Entscheidung des Haushaltsausschusses am 5. Mai 2021 wurden nun in einer finalen Förderrunde rund 140 zusätzliche Sanierungsmaßnahmen in ganz Deutschland beschlossen, die eine Förderung vom Bund erhalten können. Die nun bereitgestellten 200 Millionen Euro lösen Gesamtinvestitionen in Höhe von 416 Millionen Euro aus, die häufig von lokalen Unternehmen umgesetzt werden und damit die regionale Wirtschaft unterstützen.
Seit 2016 leistet der Bund mit diesem Programm einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung des hohen Sanierungsbedarfs bei der kommunalen Infrastruktur, und unterstützt Städte und Gemeinden bei Investitionen z.B. in Ersatzneubauten von Turnhallen, Sanierungsmaßnahmen in Schwimmbädern, bei der Instandhaltung von Jugendhäusern oder dem Erhalt von bedeutsamen Kultureinrichtungen. Auf die Interessenbekundung vom Oktober 2020 waren rund 1.100 förderfähige Projektvorschläge eingegangen.