Münsterlandausschuss der SPD tauscht sich mit Thomas Kutschaty aus

Rund drei Stunden haben sich die Mitglieder vom SPD-Münsterlandausschuss, ein Zusammenschluss der Münsterlandkreise und der Stadt Münster, über die Lage der SPD ausgetauscht und hatten dabei einen prominenten Gast: Thomas Kutschaty, Partei- und Fraktionsvorsitzender im Düsseldorfer Landtag, stellte sich den Genossinnen und Genossen zur Diskussion. Ort des Geschehens: Das Landeshaus des Landschaftsverbandes in Münster, in das Karsten Koch, Mitglied der Landschaftsversammlung gemeinsam mit Bernhard Daldrup, MdB eingeladen hatte.

„Es ist ein gutes Signal, dass Thomas Kutschaty nach der enttäuschenden Landtagswahl und fast ein Jahr der Ampel-Koalition in Berlin offen mit uns über die Zukunft der SPD im Münsterland diskutiert“, begrüßte Daldrup den Gast aus Düsseldorf.

Der Kreis Warendorf muss sichtbar bleiben

Nur noch zwei SPD-Abgeordneten aus dem Münsterland ist es gelungen, ins Landesparlament einzuziehen: Nina Andrieshen (Kreis Borken) und Andrè Stinka (Kreis Coesfeld). Im Kreis Warendorf verpassten die SPD-Kandidaten hingegen den Einzug in den Landtag, nachdem Annette Watermann-Krass ihre politische Karriere für den Kreis Warendorf im Landtag beendet hatte. Entsprechend groß war die Sorge bei Bernhard Daldrup und dem SPD-Kreisvorsitzenden Dennis Kocker: „Es ist schlecht für eine Region, keine Oppositionsstimme gegenüber der Regierung zu haben“, sagte Daldrup, zumal der Start der neuen schwarz-grünen Landesregierung bisher kaum wahrnehmbar ist. Anders im Bund: Hier sei die SPD im Münsterland mit fünf Abgeordneten präsent, die ein weites Themenfeld abdecken.

„Ein Gewinnbringendes Gespräch für alle Beteiligten“

Mit großer Offenheit trugen die Delegierten aus dem Kreis Warendorf und den anderen Kreisen des Münsterlandes ihre Erwartungen an den Landesvorsitzenden heran. „Lehren aus der enttäuschenden Landtagswahl ziehen und die Partei landespolitisch neu aufstellen“, das ist das gemeinsame Ziel der SPD in Region und Land. Inhaltlich sei dabei die soziale Flankierung der Klimapolitik wichtig; die Transformation in eine digitale Zukunft mit erneuerbaren Energien sei wirtschaftspolitisch auch im Münsterland umzusetzen. Neben den vielen inhaltlichen Fragen gab es aber auch eine Debatte um die Zustimmung zur Demokratie: „Was mich mit Blick auf die vergangene Wahl am meisten beschäftigt, ist die niedrige Wahlbeteiligung“, fügte der Landesvorsitzende besorgt an. „Demokratieförderung ist keine Floskel, sondern Aufgabe von Partei und Gesellschaft insgesamt“, so Bernhard Daldrup, der auch die Reform des Wahlrechts ansprach. Die SPD müsse wieder mehr mit den zentralen gesellschaftlichen Entwicklungen verbunden werden und dabei Forum der Diskussion – auch von kontroversen Debatten – sein. Gerade für junge Menschen sei nicht spannend, herausfordernd und attraktiv – daran müsse gearbeitet werden. Die Landtagsfraktion will den Mangel an Abgeordneten durch politische und administrative Unterstützung aus Düsseldorf ausgleichen. Man wisse, dass die engagierten, aber eben doch überwiegend ehrenamtlichen Mitglieder der SPD-Ortsvereine die Neuaufstellung der Partei im ländlichen Raum nicht allein stemmen könnten.

Die Ergebnisse stimmten die Delegierten optimistisch. „Ich denke, wir können alle zufrieden sein“, fasste Dennis Kocker die Sitzung zusammen, „dieser Abend hat uns ein gewinnbringendes Gespräch für alle Beteiligten und neue Motivation für alle politisch Engagierten eingebracht!“