Rede im Deutschen Bundestag am 07.05.2021
Rede zu 50 Jahre Städtebauförderung
Rede im Deutschen Bundestag am 06.05.2021
Rede zum Vermögensabgabe
Rede im Deutschen Bundestag am 21.04.2021
Rede zum Grunderwerbssteuergesetz (Share Deals)
Rede im Deutschen Bundestag am 26.03.2021
Rede zur Lage der Innenstädte
Rede im Deutschen Bundestag am 26.03.2021
Rede zur „Verordnung zur Änderung der Energetische
Sanierungsmaßnahmen-Verordnung“
Rede im Deutschen Bundestag am 24.02.2021
Aktuelle Stunde – Freiheit und Eigentum im Wohnungsmarkt
Rede im Deutschen Bundestag am 29.01.2021
Modernisierung des Telekommunikationsrechts
Rede im Deutschen Bundestag am 28.01.2021
Baulandmobilisierungsgesetz
Rede im Deutschen Bundestag am 14.01.2021
Vermögensaufbau und -besteuerung
Rede im Deutschen Bundestag am 06.11.2020
Gewerbemieten in der Corona-Krise (Inneres, Bau und Heimat)
Rede im Deutschen Bundestag am 08.10.2020
Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE „Ausverkauf der Städte stoppen – Vorkaufsrecht stärken, Umwandlungen verbieten“
Rede im Deutschen Bundestag am 01.10.2020
Erste Beratung der Bundesregierung zum Einzelplan 6 des Bundeshaushalts (Inneres, Bau und Heimat)
Rede im Deutschen Bundestag am 17.09.2020
Finanzielle Entlastung der Kommunen | 2./3. Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Art. 104a und 143h)
Rede im Deutschen Bundestag am 02.07.2020
Corona-Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket | Beratung und Beschlussempfehlung gemäß Art. 115 Abs. 2 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes
Rede im Deutschen Bundestag am 29.06.2020
2./3. Lesung zum Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise
Rede im Deutschen Bundestag am 27.05.2020
Aktuelle Stunde – Wirtschaftliche Erholung nach der Corona-Krise auf allen staatlichen Ebenen unterstützen
Rede im Deutschen Bundestag am 06.03.2020
Aktuelle Stunde – Förderung wirtschaftlicher Betätigung von Kommunen
Rede im Deutschen Bundestag am 06.03.2020
Aktuelle Stunde – Reduzierung von Bauvorschriften
Rede im Deutschen Bundestag am 16.01.2020
Aktuelle Stunde – Schutz von Kommunalpolitikern, Polizei und Rettungskräften
Rede im Deutschen Bundestag am 20.12.2019
Altschulden der Kommunen
Rede im Deutschen Bundestag am 19.12.2019
Städtebauentwicklung
Rede im Deutschen Bundestag am 13.12.2019
Aktuelle Stunde zum Kurs der großen Koalition in der Haushalts- und Finanzpolitik
Rede im Deutschen Bundestag am 12.12.2019
Öffentliche Investitionen
Investitionsstau beenden – Antrag DIE LINKE
Rede im Deutschen Bundestag am 28.11.2019
Inneres, Datenschutz und Informationsfreiheit
Rede im Deutschen Bundestag am 15.11.2019
Bundesbeteiligung an den Integrationskosten
Integrationskosten der Kommunen und Länder in den Jahren 2020 und 2021
Rede im Deutschen Bundestag am 15.11.2019
Zum Klimaschutz
Zweite und dritte Beratung des eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung eines Bundesklimaschutzgesetzes – Einführung des Emissionshandels
Rede im Deutschen Bundestag am 14.11.2019
Antrag der FDP-Fraktion
Erhalt und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft
durch eine moderne Unternehmensbesteuerung
Rede im Deutschen Bundestag am 25.10.2019
Klimaschutzgesetz
Rede im Deutschen Bundestag am 18.10.2019
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Kommunen fördern und Rekommunalisierung unterstützen
Rede im Deutschen Bundestag am 18.10.2019
Wohngeldstärkungsgesetz
Rede im Deutschen Bundestag am 18.10.2019
Grundsteuerrreform
Rede im Deutschen Bundestag am 28.06.2019
Wohngeldreform
Rede im Deutschen Bundestag am 28.06.2019
Gleichwertige Lebensverhältnisse und Förderung des ländlichen Raums
Rede im Deutschen Bundestag am 27.06.2019
Grundsteuerreform
Rede im Deutschen Bundestag am 10.05.2019
Städtebauförderung
Rede im Deutschen Bundestag am 09.05.2019
CO2-Steuer und ihre Auswirkungen auf Energiepreise
Rede im Deutschen Bundestag am 11.04.2019
Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften
Rede im Deutschen Bundestag am 10.04.2019
Wohnraummiete
Rede im Deutschen Bundestag am 21.03.2019
Grundsteuer
Rede im Deutschen Bundestag am 22.02.2019
Elektrofahrzeuge
Rede im Deutschen Bundestag am 14.02.2019
Baurechtsänderung gegen Obdachlosigkeit
Rede im Deutschen Bundestag am 14.02.2019
Bekämpfung der Wohnungs- und Obdachlosigkeit
Rede am 31.01.2019 im Deutschen Bundestag
Stärkung der Kultur im ländlichen Raum
Rede am 29.11.2018 im Deutschen Bundestag
Beteiligung des Bundes an Integrationskosten
Rede am 29.11.2018 im Deutschen Bundestag
Steuerliche Förderung des Mietwohnungsneubaus
Rede am 07.11.2018 im Deutschen Bundestag
Debatte über gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland
Rede am 12.10.2018 im Deutschen Bundestag
Sofortprogramm Wohnoffensive, Mietpreisstopp
Rede am 26.09.2018 im Deutschen Bundestag
Aktuelle Stunde zu den Ergebnissen des Wohngipfels
Rede am 13.09.2018 im Deutschen Bundestag
Erste Beratung der Bundesregierung – Einzeplan 06 (Inneres, Bau und Heimat)
Rede am 26.06.2018 im Deutschen Bundestag
Gewerbesteuerliche Hinzurechnung – Urlaubssteuer
Rede am 17.05.2018 im Deutschen Bundestag
Rede zum Bundeshaushaltsplan (Einzelplan 06 / Inneres, Bau und Heimat)
Rede am 20.04.2018 im Deutschen Bundestag
Freibetrag bei der Grunderwerbsteuer
Rede am 16.03.2018 im Deutschen Bundestag
Aufhebung des Solidaritätszuschlaggesetzes
Rede am 29.06.2017 im Deutschen Bundestag (243. Sitzung)
Gleichtwertige Lebensverhältnisse in Ost und West
Rede am 27.04.2017 im Deutschen Bundestag (231. Sitzung)
Gesetz gegen schädliche Steuerpraktiken
Rede am 16.02.2017 im Deutschen Bundestag (218. Sitzung)
Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Regionale Wirtschaftspolitik – Ein integriertes Fördersystem für strukturschwache Regionen in ganz Deutschland schaffen.
Rede am 24.11.2016 im Deutschen Bundestag (203. Sitzung)
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung der Länder und Kommunen.
Rede am 20.10.2016 im Deutschen Bundestag (196. Sitzung)
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Inegration und zur weiteren Eintlastung von Ländern und Kommunen.
Rede am 20.10.2016 im Deutschen Bundestag (196. Sitzung)
Bezahlbares Wohnen
Rede am 29.04.2016 im Deutschen Bundestag (168. Sitzung)
Vergabe von Wegenutzungsrechten zur Energieversorgung
Rede am 13.11.2015 im Deutschen Bundestag (137. Sitzung)
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. Einstieg in die Weiterentwicklung der Gewerbesteuer zu einer Gemeindewirtschaftsteuer – Freie Berufe in die Gewerbesteuerpflicht einbeziehen
Rede am 05.11.2015 im Deutschen Bundestag (124. Sitzung)
Beratung zur 2/3. Lesung des Regierungsentwurfs eines Zweiten Nachtragshaushaltsgesetzes 2015
Rede am 24.09.2015 im Deutschen Bundestag (133. Sitzung)
Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Für gleichwertige Lebensverhältnisse – Kommunalfreundliche Politik des Bundes konsequent fortsetzen
Rede zum Protokoll vom 17.06.2015 im Deutschen Bundestag (112. Sitzung)
Antrag der Fraktion Die Linke im Bundestag: Solidaritätszuschlag für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland verwenden
Auf Grund der fortgeschrittenen Zeit hatten sich die Fraktionen im Deutschen Bundestag darauf verständigt, die reden zu den spät am Abend liegenden Tagesordnungspunkten zu Protokoll zu geben. Dort finden sich die Reden, obwohl sie nicht im Plenum gehalten worden sind.
Rede am 23.04.2015 im Deutschen Bundestag (100. Sitzung)
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen und zur Entlastung von Ländern und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern
Rede am 19.03.2015 im Deutschen Bundestag (94. Sitzung)
Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. Energienetze zurück in öffentliche Hand – Rechtssicherheit bei der Rekommunalisierung schaffen
Rede am 05.02.2015 im Deutschen Bundestag (85. Sitzung)
Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. Einstieg in die Weiterentwicklung der Gewerbesteuer zu einer Gemeindewirtschaftsteuer – Freie Berufe in die Gewerbesteuerpflicht einbeziehen
Rede am 15.01.2015 im Deutschen Bundestag (79. Sitzung)
Kommunen bei Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern sofort helfen und Kosten der Unterkunft für Hartz-IV-Leistungsberechtigte schrittweise übernehmen.
Rede am 03.12.2014 im Deutschen Bundestag (72. Sitzung)
Aktuelle Stunde zu Plänen zum Solidaritätszuschlag
Rede am 26.09.2014 im Deutschen Bundestag (55. Sitzung)
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen ab 2015 und zum quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung
Rede am 22.05.2014 im Deutschen Bundestag (36. Sitzung)
Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Gemeindewirtschaftssteuer einführen – Kommunalfinanzen stärken.
Rede am 03.04.2014 im Deutschen Bundestag (26. Sitzung)
Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Eine Milliarde Euro Entlastung für Kommunen im Jahr 2014 umsetzen.
Rede am 12.02.2014 im Deutschen Bundestag (13. Sitzung)
Aktuelle Stunde auf Verlangen DIE LINKE. Haltung der Bundesregierung zur strafbefreienden Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung